Im Hamburg blick man dieser Tage gespannt nach Leipzig. Denn dort urteilt das Bundesverwaltungsgericht am 9. Februar 2017 über die umstrittene Elbvertiefung. Mit diesem Beschluss soll die jahrelange Auseinandersetzung ein Ende finden.
Von diesem Urteil hängt viel ab – sowohl für die Befürworter als auch für die Gegner der Elbvertiefung. Während Umweltschützer schwerwiegende Folgen für das Ökosystem befürchten, geht es für die Befürworter um nicht weniger als die Zukunft des Hamburger Hafens.
Rund 150.000 Menschen finden rund um Deutschlands größten Seehafen eine Beschäftigung. Die Elbvertiefung soll gewährleisten, dass auch in Zukunft die ganz großen Schiffe im Hamburger Hafen vor Anker gehen und ihre Container be- und entladen können. Riesenfrachter sind die Zukunft der Schiffahrt, derzeit können einige von ihnen jedoch voll beladen jedoch nicht an den Terminals in Hamburg festmachen – ein großer Wettbewerbsnachteil im Vergleich zu den konkurrierenden Häfen und Antwerpen, Rotterdam und auch Wilhelmshaven.
Die Geschichte um die Elbvertiefung geht einige Jahre zurück. Bereits vor 13 Jahren wurde mit der Planung begonnen. Vor vier Jahren bewirkten Umweltschützer einen Baustopp. Vor rund eineinhalb Jahren entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) dann, dass der Gewässerschutz bei Fluss-Ausbaggerungen eine gewichtige Rolle spielen muss, jedoch seien Ausnahmen möglich. Festzustellen, was konkret diese Ausnahmen sind, liegt nur in der Hand des Bundesverwaltungsgerichts.
Der Ausgang des Verfahrens ist derzeit noch offen. Bei den Verhandlungen im Dezember gab es von Seiten der Richter keinerlei Hinweise, in welche Richtung ihr Urteil gehen könnte. Es muss jedoch nicht schwarz oder weiß ausfallen, denkbar wäre auch eine Genehmigung der Elbvertiefung unter Auflagen. Ein ebenfalls mögliches Szenario ist, dass die Planfeststellung für teilweise rechtswidrig erklärt wird.
Urteil mit Folgen für Umwelt und Logistik
Sollte das Gericht die Klage der Umweltschützer abweisen, kann in Hamburgs Hafen direkt mit dem Bau begonnen werden. Gibt das Gericht der Klage hingegen statt, wird der Hamburger Hafen nicht länger in der ersten Liga der europäischen Seehäfen mitspielen können. Für die Logistik hätte das weitreichende Folgen, denn in diesem Fall orientieren sich die Reedereien um, große Schiffe würden Hamburg dann nicht länger anfahren, sondern auf andere Häfen ausweichen, in denen sie problemlos anlegen können.